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BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung hat den Einsatz von bis zu 600 Bundeswehrsoldaten für die Evakuierungsaktion im afghanischen Kabul beschlossen. Das Kabinett billigte am Mittwoch den Entwurf für
Normalerweise darf kein bewaffneter Einsatz der Bundeswehr ohne Zustimmung des Bundestags stattfinden. Der Einsatz in Afghanistan ist eine Ausnahme. Trotzdem muss jetzt nachträglich eine Rechtsgrundlage her.
Das Chaos auf dem Flughafen in Kabul hat sich etwas gelichtet. Die Bundeswehr versucht nun, ihre Evakuierungsaktion in Afghanistan zu beschleunigen. Erstmals befasst sich der Bundestag mit den Geschehnissen.
Normalerweise darf kein bewaffneter Einsatz der Bundeswehr ohne Zustimmung des Bundestags stattfinden. Der Evakuierungseinsatz in Afghanistan ist eine Ausnahme. Der Grund: "Gefahr im Verzug".
Normalerweise darf kein bewaffneter Einsatz der Bundeswehr ohne Zustimmung des Bundestags stattfinden.