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ÖVP-Korruptionsausschuss mit „Tirol-Tag" - Vimarsana News

ÖVP-Korruptionsausschuss mit „Tirol-Tag"

Zehn Tage vor der Landtagswahl in Tirol hat der ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss am Donnerstag einen Tirol-Tag eingelegt. Grüne und Opposition versuchten, die an die Jungbauern im Land geflossenen Corona-Förderungen sowie Inserate in parteinahen Magazinen zu thematisieren. Die ÖVP wehrte sich vehement.

U-Ausschuss: Tirol im Fokus - Vimarsana News

U-Ausschuss: Tirol im Fokus

Der ÖVP-Korruptionsausschuss legt am Donnerstag einen Tirol-Tag ein.

Source: oe24.at
U-Ausschuss - ÖVP-Ladungen gingen im U-Ausschuss ins Leere - Vimarsana News

U-Ausschuss - ÖVP-Ladungen gingen im U-Ausschuss ins Leere

Die ÖVP wollte Vergaben unter Werner Faymann und Christian Kern untersuchen, dem Verfahrensrichter fehlte der Zusammenhang.

Sobotka mit Aktenlieferungen im U-Ausschuss unzufrieden | Tiroler Tageszeitung Online - Vimarsana News

Sobotka mit Aktenlieferungen im U-Ausschuss unzufrieden | Tiroler Tageszeitung Online

Diskussion 56 Sitzungen, 493 Stunden, 105 Auskunftspersonen, 2,7 Millionen Aktenseiten, elf Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof und elf Verfahren zu Beugestrafen lautet die statistische Bilanz des Ibiza-Untersuchungsausschusses. Rücktritte, Suspendierungen, Auseinandersetzungen zwischen Staatsanwaltschaften, Höchstgerichts-Urteile, „Entrüstungen“, „Unterstellungen“ und Strafanzeigen habe der Ausschuss ebenfalls gebracht, ergänzte Sobotka bei einer Pressekonferenz. Die Aktenlieferungen seien „nicht zufriedenstellend“ gewesen, meinte Sobotka. Es habe Verzögerungen gegeb...

Source: tt.com
Letzter Befragungstag im U-Ausschuss ohne Auskunftspersonen | Tiroler Tageszeitung Online - Vimarsana News

Letzter Befragungstag im U-Ausschuss ohne Auskunftspersonen | Tiroler Tageszeitung Online

Diskussion Der Ibiza-Untersuchungsausschuss schließt am Donnerstag seinen Befragungsreigen ab - und das ohne Befragte. Alle geladenen Auskunftspersonen haben nämlich abgesagt, darunter etwa der ehemalige FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache. Die Abgeordneten treten dennoch zusammen, gilt es doch, auch formell die Abwesenheit festzustellen. Außerdem sollen gegen jene Personen, die ihr Fehlen nicht ausreichend begründet haben, Beugestrafen beantragt werden. Kommentieren Ticker Ticker

Source: tt.com