Regierung - Schäuble: Bundestag war jederzeit entscheidungsfähig
Regierung Schäuble: Bundestag war jederzeit entscheidungsfähig 25.06.2021, 09:20 Uhr |
dpa
Wolfgang Schäuble (CDU), Bundestagspräsident, nimmt vor der Regierungsbefragung seine Maske ab. Foto: Michael Kappeler/dpa. (Quelle: dpa) Redaktion
Berlin (dpa) - Der Bundestag hat sich in der Corona-Pandemie nach Einschätzung seines Präsidenten Wolfgang Schäuble als sehr krisenfest erwiesen. Das Parlament war zu jedem Zeitpunkt arbeits- und entscheidungsfähig , sagte der CDU-Politiker in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur anlässlich der letzten regulären Sitzung in dieser Wahlperiode am Freitag. Ich habe von Anfang an darauf gedrängt, dass der Bundestag auch in Krisenzeiten seine Rolle und seine Verantwortung als das höchste demokratisch legitimierte Organ in unserer Verfassung voll wahrnimmt. In einer solchen Notstandssituation durfte die Demokratie, das Grundgesetz oder das Parla
Berlin (dpa) - Der Bundestag hat sich in der Corona-Pandemie nach Einschätzung seine Präsidenten Wolfgang Schäuble als «sehr krisenfest» erwiesen.
«Das Parlament war zu jedem Zeitpunkt arbeits- und entscheidungsfähig», sagte der CDU-Politiker in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur anlässlich der letzten regulären Sitzung in dieser Wahlperiode am Freitag. «Ich habe von Anfang an darauf gedrängt, dass der Bundestag auch in Krisenzeiten seine Rolle und seine Verantwortung als das höchste demokratisch legitimierte Organ in unserer Verfassung voll wahrnimmt. In einer solchen Notstandssituation durfte die Demokratie, das Grundgesetz oder das Parlament nicht außer Kraft gesetzt werden.»