Page 5 - Folk Decisive News Today

Flüchtlinge: Fünf Jahre Bürgerverträge, Stadt und Initiative ziehen Bilanz Stand: 08:55 Uhr | Lesedauer: 3 Minuten In Hamburg entstanden in den vergangenen Jahren zahlreiche Unterkünfte für Geflüchtete Quelle: Bertold Fabricius/PRESSEBILD.DE Auf dem Hoch der Flüchtlingskrise 2016 schlossen der Senat und eine Volksinitiative Verträge. Sie sollten regeln, wie und wo Flüchtlinge untergebracht werden sollen und wie sie integriert werden können. Bilanz zeigt den weiten Weg zur Integra...

Fünf Jahre Bürgerverträge: Der weite Weg zu Integration Stand: 16.07.2021 | Lesedauer: 3 Minuten Andreas Dressel (SPD) sitzt in der Hamburger Bürgerschaft. Foto: Marcus Brandt/dpa/Archivbild Quelle: dpa-infocom GmbH 2016 werden im Hamburger Rathaus elf Bürgerverträge unterzeichnet. Sie regeln, wie Flüchtlinge in den Stadtteilen untergebracht werden sollen und wie sie integriert werden können. Auch nach fünf Jahren gibt noch viel zu tun. Anzeige Hamburg (dpa/lno) - Fünf Jahre na...

Von Dominik Ritter-Wurnig Würden Sie sagen, alle Menschen mit Wohnsitz in Berlin sollten automatisch wahlberechtigt sein? Bei Leuten, die aus dem Ausland zugezogen sind, würde ich sagen, dass nach einer bestimmten Aufenthaltsdauer, wenn der Lebensmittelpunkt in Berlin ist, die Leute natürlich wahlberechtigt sein sollen - und zwar nicht nur bei Wahlen, sondern auch bei den Instrumenten der direkten Demokratie. Rechtlich ist das aber noch immer an die Staatsbürgerschaft gekoppelt. Vor dem Jah...

FDP: Stellungnahme des Senats zu Enteignungs-Volksentscheid Berlin   FDP: Stellungnahme des Senats zu Enteignungs-Volksentscheid 14.07.2021, 06:57 Uhr | dpa Sebastian Czaja (FDP) spricht. Foto: Christoph Soeder/dpa/Archivbild (Quelle: dpa) Redaktion Berlins FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja wirft dem rot-rot-grünen Senat "Sprachlosigkeit" im Hinblick auf den im Herbst anstehenden Volksentscheid zur Enteignung von Wohnungskonzernen vor. "Der Berliner Senat ist nicht in der Lage, eine g...

In 81 Tagen hat Berlin die Wahl. Wir eröffnen diesen Donnerstag die heiße Wahlkampfphase! Ab 11 Uhr steht unser Wahl-Lokal auf dem Breitscheidplatz. Diskutieren Sie mit Chefkolumnist Gunnar Schupelius und fünf Politikern über die Zukunft unserer Stadt. Am 26. September werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV), das Abgeordnetenhaus (AGH) und der Bundestag neu gewählt. Und auch über den Volksentscheid der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ wird abge...

Detailansicht öffnen (Foto: dpa) Direkt aus dem dpa-Newskanal Berlin (dpa/bb) - Eine Berliner Bürgerinitiative will mittels Volksbegehren und Volksentscheid mehr Klimaschutz durchsetzen. Nach dem Willen des Bündnisses Klimaneustart soll im Energiewendegesetz festgelegt werden, dass die Stadt bereits 2030 und nicht wie bislang vorgesehen bis 2050 klimaneutral ist. Das bedeutet, dass dann kaum noch klimaschädliche CO2-Emissionen ausgestoßen werden, etwa durch Verbrennerautos, Kraftwerke oder...

Keine Großvermieter mehr in Berlin?: Mehr als 350.000 Unterschriften für Enteignungs-Initiative – Volksentscheid wahrscheinlich Tagesspiegel vor 10 Std. Robert Kiesel Fast jeder zehnte Berliner hat für das Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ unterschrieben. Damit scheint eine Abstimmung unausweichlich. © Foto: Monika Skolimowska/dpa Für das Sammeln der Unterschriften hatte „DWenteignen“ vier Monate Zeit - bis Freitag Der 26. September ist mit den ...