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Zoff in Polen: Regierung will kritischen TV-Sender loswerden   Parlament verschiebt Abstimmung über neues Rundfunkgesetz

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Neos-Koalition mit Kurz? Es braucht ethische Grundstandards

Was würden Sie von einer Koalition mit der türkisen ÖVP im Bund halten? Wiederkehr: Wir beurteilen mögliche Koalitionsoptionen danach, ob Reformen und Fortschritt möglich sind. Bei Sebastian Kurz sehe ich keinerlei Reformwillen, sondern genau das Gegenteil: Das Verfestigen von Machtstrukturen, Macht um jeden Preis. Wir Neos können mit links der Mitte koalieren. Wir können aber auch eine bürgerliche Koalition mit der ÖVP und den Grünen bilden, wie in Salzburg. Es geht darum, mit welcher Variante wir mehr Fortschritt schaffen. Und es müssen gewisse ethische Grundstandards eingehalten werden. Klambauer: Es kommt auf die Personen an. Bei dem, was ich von der türkisen Familie zu lesen bekommen habe, traue ich mich zu sagen, dass es deutliche Unterschiede zur Salzburger ÖVP gibt.

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