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Lockdown für Ungeimpfte? Verweigerer können nicht die Welt in Haftung nehmen
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Kommt Lockdown für Ungeimpfte? Verweigerer können Welt nicht in Haftung nehmen
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Diskussion In Frankreich hat das Parlament das Gesetz zur Schaffung einer Impfpflicht für Mitarbeiter im Gesundheitswesen und der Ausweitung des sogenannten Gesundheitspasses verabschiedet. Mit 156 Ja-Stimmen, 60 Nein-Stimmen und 14 Enthaltungen wurde der Text am späten Sonntagabend von der Nationalversammlung angenommen. Gegen die Corona-Verschärfungen waren in Frankreich am Wochenende zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Vor der Nationalversammlung hatte bereits der Senat das Gesetz gebilligt. Um die Endfassung des Gesetzestextes war tagelang gerungen worden. Nach einer Reihe von Änderungen am ursprünglichen Gesetzentwurf einigten sich Abgeordnete der Nationalversammlung und Senatoren am Sonntagnachmittag nach einer vierstündigen Sitzung schließlich auf einen Kompromiss-Text.
F: Gesundheitspass für Restaurantbesuche
Die Ausweitung des Gesundheitspasses stösst mehrheitlich auf Zustimmung, heisst es in den Medien. – Free-Photos
In Frankreich hat das Parlament das Gesetz zur Schaffung einer Impfpflicht für Mitarbeitende im Gesundheitswesen und der Ausweitung des sogenannten Gesundheitspasses verabschiedet. Das Zertifikat ist künftig auch in Restaurants und in Fernzügen vorgeschrieben.
Mit 156 Ja-Stimmen, 60 Nein-Stimmen und 14 Enthaltungen wurde der Text am späten Sonntagabend von der Nationalversammlung angenommen. Gegen die Corona-Verschärfungen waren in Frankreich am Wochenende zehntausende Menschen auf die Strasse gegangen.
Kompromiss bei Impfpflicht
Vor der Nationalversammlung hatte bereits der Senat das Gesetz gebilligt. Um die Endfassung des Gesetzestextes war tagelang gerungen worden. Nach einer Reihe von Änderungen am ursprünglichen Gesetzentwurf einigten sich Abgeordnete der Nationalversammlung und Senatoren am Sonntag nach eine
Die Regierung will damit den massiven Anstieg der Corona-Infektionen durch die hoch ansteckende Delta-Variante eindämmen. Das nun verabschiedete Gesetz sieht eine Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegekräfte sowie Feuerwehrleute und andere Rettungskräfte vor. Anders als von der Regierung vorgeschlagen, droht Impf-Verweigerern in diesen Berufen allerdings nicht die Entlassung, sondern nur eine Aussetzung des Gehalts.
Parolen gegen Macron Mit der Ausweitung des Gesundheitspasses, der Aufschluss über eine Impfung oder einen Negativ-Test gibt, soll ab August erstmals eine Corona-Testpflicht für nicht Immunisierte in französischen Gaststätten und Fernzügen greifen. In Kinos, Theatern oder Museen muss bereits seit Mittwoch eine Impfung, eine überstandene Infektion oder ein negativer Corona-Test nachgewiesen werden.
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