O2 Gesetz News Today

Wie gehts mit der Klimapolitik weiter nach dem knappen Nein zum CO2-Gesetz? Darüber diskutierten in der letzten SRF-«Arena» vor den Sommerferien die Gäste von Moderator Mario Grossniklaus.

Wie gehts mit der Klimapolitik weiter nach dem knappen Nein zum CO2-Gesetz? Darüber diskutierten in der letzten SRF-«Arena» vor den Sommerferien die Gäste von Moderator Mario Grossniklaus.

Fünf Vorlagen standen zur Diskussion: Das Covid- und das Anti-Terror-Gesetz wurden angenommen, die Agrarinitiativen und das CO2-Gesetz wurden abgelehnt. Wie in deiner Gemeinde abgestimmt wurde, siehst du in den Grafiken unten.

Das CO2-Gesetz ist gescheitert. Ein Fiasko für das breite Ja-Lager und Umweltministerin Simonetta Sommaruga. Schuld daran: die verkopfte und emotionslose Ja-Kampagne.

Urs Bieri, Politologe bei gfs.bern sagt, noch seien die Stimmzettel in den Städten nicht vollständig ausgezählt. Ein Ja für das CO2-Gesetz werde trotzdem immer unwahrscheinlicher.

Umweltministerin Simonetta Sommaruga kämpft gerade um ihr politisches Vermächtnis. Sie baut die Energiepolitik massiv um und könnte die grünste Bundesrätin werden, die die Schweiz je hatte. Doch gegen aussen soll das nicht so revolutionär erscheinen, wie es ist. Denn das Prinzip Sommaruga heisst: So geräuschlos wie möglich handeln.