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Hessen: Prävention und Ahndung von Extremismus bei Polizei

Hessen: Prävention und Ahndung von Extremismus bei Polizei Von mehr Widerstandskraft als Ziel war nach der Aufdeckung rechtsextremer Chatgruppen beim SEK der Frankfurter Polizei viel die Rede. Doch wie soll das geschehen? Einige Programme starteten bereits nach ähnlichen Vorfällen in den vergangenen Jahren. Von dpa Jetzt teilen: Jetzt teilen: Wiesbaden/Frankfurt/Main - Die Aufdeckung geschlossener Chatgruppen mit rechtsextremen Inhalten bei der hessischen Polizei hat einmal mehr Sorge vor Extremismus innerhalb der Sicherheitsbehörden ausgelöst. Ähnliche Vorfälle haben in den vergangenen Jahren bereits zu verschiedenen Maßnahmen geführt - im Kern geht es darum, den demokratischen Geist zu stärken und Warnzeichen für Extremismus besser und früher zu erkennen. Eine schon ergriffene Maßnahme sind Seminare der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt. Dort arbeitet die Pädagogin Saba-Nur Cheema. Si

IMK-Chef: Gezielter gegen Straftaten an Kommunalpolitikern vorgehen

IMK-Chef: Gezielter gegen Straftaten an Kommunalpolitikern vorgehen Erfurt - Drohungen und Straftaten gegen Kommunalpolitiker sollen künftig bundesweit gezielter erfasst und konsequenter verfolgt werden. Dafür will sich Thüringen auf der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz (IMK) einsetzen, sagte der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) der Neuen Osnabrücker Zeitung (Mittwochausgabe). In den vergangenen Monaten sind in Zeiten der Corona-Pandemie Kommunalpolitiker immer häufiger Opfer von Hass und Hetze geworden. Es ist ganz wichtig, dass wir da ein Zeichen setzen. Die Innenminister der SPD- und unionsregierten Länder seien sich in diesem Punkt einig. Der Begriff Kommunalpolitiker sei bei der politisch motivierten Kriminalität nicht speziell hinterlegt, das Phänomen werde daher etwa in der bundesweiten polizeilichen Kriminalitätsstatistik nicht exakt erfasst: Da gibt es ein großes Dunkelfeld, das muss noch besser beleuchtet werden , sagte Maier.

Innenminister wollen Straftaten gegen Kommunalpolitiker gezielter erfassen und verfolgen

Innenminister wollen Straftaten gegen Kommunalpolitiker gezielter erfassen und verfolgen IMK berät - Thüringer Minister Georg Maier: Es ist ganz wichtig, ein Zeichen zu setzen Osnabrück. Drohungen und Straftaten gegen Kommunalpolitiker sollen künftig bundesweit gezielter erfasst und konsequenter verfolgt werden. Dafür will sich Thüringen auf der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz (IMK) einsetzen. Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ): In den vergangenen Monaten sind in Zeiten der Corona-Pandemie Kommunalpolitiker immer häufiger Opfer von Hass und Hetze geworden. Es ist ganz wichtig, dass wir da ein Zeichen setzen. Die Innenminister der SPD- und unionsregierten Länder seien sich in diesem Punkt einig.

Innenminister wollen Straftaten gegen Kommunalpolitiker gezielter erfassen und verfolgen - Politikexpress

Innenminister wollen Straftaten gegen Kommunalpolitiker gezielter erfassen und verfolgen - Politikexpress
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Kampf gegen Hass und Hetze im Netz: FA fordert Regierung zum Handeln auf

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