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Autofreie Stadt: Giffey hält Idee für «wirklichkeitsfremd» Nach Einschätzung von Berlins SPD-Chefin Franziska Giffey werden Autos auch in Zukunft zum Mobilitätsmix in der Metropole dazugehören. © dpa Franziska Giffey (SPD) steht vor einer Wand. «Eine 3,7-Millionen-Menschen-Stadt völlig autofrei zu denken, halte ich für wirklichkeitsfremd», sagte Giffey der Deutschen Presse-Agentur. «Viel eher muss es um Autos mit klimafreundlichem Antrieb gehen. Wir brauchen auch Mögli...

Von Dominik Ritter-Wurnig Würden Sie sagen, alle Menschen mit Wohnsitz in Berlin sollten automatisch wahlberechtigt sein? Bei Leuten, die aus dem Ausland zugezogen sind, würde ich sagen, dass nach einer bestimmten Aufenthaltsdauer, wenn der Lebensmittelpunkt in Berlin ist, die Leute natürlich wahlberechtigt sein sollen - und zwar nicht nur bei Wahlen, sondern auch bei den Instrumenten der direkten Demokratie. Rechtlich ist das aber noch immer an die Staatsbürgerschaft gekoppelt. Vor dem Jah...

dpa/Schoening 15.07.21 | 06:10 Uhr Ohne saubere Fernwärme kann Berlin sich seine Klimaschutz-Ziele abschminken. Der Energiekonzern Vattenfall will mit Erdgas eine Brücke ins grüne Wasserstoff-Zeitalter schlagen. Aktivisten warnen vor einem doppelten Etikettenschwindel. Von Jan Menzel Der Song fängt schon mal gut an: "Ein paar Palmen in Berlin, ist doch geil oder nicht?!" rappt Julian Frisch ins Mikrofon. Seine Bühne ist die Michaelbrücke über die Spree. Neben ihm liegt ein aufblasbarer ...

FDP fordert Stellungnahme des Senats zu Enteignungs-Volksbefragung BERLIN (dpa-AFX) - Berlins FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja wirft dem rot-rot-grünen Senat "Sprachlosigkeit" im Hinblick auf den im Herbst anstehenden Volksbefragung zur Enteignung von Wohnungskonzernen vor. "Der Berliner Senat ist nicht in der Lage, eine gemeinsame Stellungnahme zu den geplanten Massenenteignungen vorzunehmen", sagte Czaja der Deutschen Presse-Agentur. "Diese Sprachlosigkeit macht fassungslos." Der Volksbe...

Zahl der Corona-Teststellen in Berlin gesunken Stand: 06:10 Uhr | Lesedauer: 2 Minuten Ein Mann führt einen Rachenabstrich bei einem Mann durch. Foto: Matthias Balk/dpa/Symbolbild Quelle: dpa-infocom GmbH Hunderte Testzentren waren in den vergangenen Monaten in Berlin aufgeploppt. Mittlerweile ist etwa für den Zugang zu Biergarten oder Freibad kein negatives Ergebnis mehr nötig. Wie verändert sich der Markt? Anzeige Berlin (dpa/bb) - Innerhalb weniger Wochen sind mehr als 270 Corona-...

FDP: Stellungnahme des Senats zu Enteignungs-Volksentscheid Berlin   FDP: Stellungnahme des Senats zu Enteignungs-Volksentscheid 14.07.2021, 06:57 Uhr | dpa Sebastian Czaja (FDP) spricht. Foto: Christoph Soeder/dpa/Archivbild (Quelle: dpa) Redaktion Berlins FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja wirft dem rot-rot-grünen Senat "Sprachlosigkeit" im Hinblick auf den im Herbst anstehenden Volksentscheid zur Enteignung von Wohnungskonzernen vor. "Der Berliner Senat ist nicht in der Lage, eine g...

In 81 Tagen hat Berlin die Wahl. Wir eröffnen diesen Donnerstag die heiße Wahlkampfphase! Ab 11 Uhr steht unser Wahl-Lokal auf dem Breitscheidplatz. Diskutieren Sie mit Chefkolumnist Gunnar Schupelius und fünf Politikern über die Zukunft unserer Stadt. Am 26. September werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV), das Abgeordnetenhaus (AGH) und der Bundestag neu gewählt. Und auch über den Volksentscheid der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ wird abge...

Foto: Annette Riedl/dpa Wenn am heutigen Sonntag ein neues Abgeordnetenhaus gewählt würde, ginge der Wahlsieg an die Grünen und die neue Regierende Bürgermeisterin hieße Bettina Jarasch. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes „Civey“, die im Auftrag des Tagesspiegel erstellt wurde, kommen die Grünen auf 22,4 Prozent der Stimmen. Rang zwei ginge an die SPD mit 19 Prozent der Stimmen. Knapp dahinter folgte die CDU mit jeweils 18,8 Prozent der Stimmen. Rang v...

Detailansicht öffnen (Foto: dpa) Direkt aus dem dpa-Newskanal Berlin (dpa/bb) - Eine Berliner Bürgerinitiative will mittels Volksbegehren und Volksentscheid mehr Klimaschutz durchsetzen. Nach dem Willen des Bündnisses Klimaneustart soll im Energiewendegesetz festgelegt werden, dass die Stadt bereits 2030 und nicht wie bislang vorgesehen bis 2050 klimaneutral ist. Das bedeutet, dass dann kaum noch klimaschädliche CO2-Emissionen ausgestoßen werden, etwa durch Verbrennerautos, Kraftwerke oder...

Machtkampf zwischen Beppe Grillo und Giuseppe Conte spaltet Fünf Sterne Ihre Suche in FAZ.NET -Aktualisiert am Widersacher: Giuseppe Conte und Beppe Grillo am 11. September 2020 in Rom Bild: Picture-Alliance Der Machtkampf zwischen Beppe Grillo und Giuseppe Conte spaltet Italiens größte Regierungspartei. Bringt er die Regierung von Mario Draghi ins Wanken? 3 Min. Weitersagen abbrechen Ist es nur ein Machtkampf um die Führung und die „Seele“...