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In seiner Sitzung vom 25.Januar dieses Jahres hatte der Gemeinderat im Rahmen des Bundesbedarfsplangesetzes ("SuedLink") ein Betretungsverbot für 15 betroffene gemeindliche Grundstücke erlassen. Durch eine Gesetzesänderung kann jetzt deswegen die Gemeinde zur Kasse gebeten werden. Dazu hat sich die Gemeinde juristische Auskunft eingeholt.
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Wer ist Eigentümer einer Immobilie? Diese Information steht im Grundbuch. Nach einem Erbfall müssen die Einträge aktualisiert werden. Doch wie viel Zeit haben Erben dafür?
Stuttgart - Im vergangenen Schuljahr konnten Eltern ihre Kinder wegen Corona einfach zuhause online unterrichten lassen - das ist ab Mitte September nur noch sehr eingeschränkt möglich. „Für die Befreiung vom Präsenzunterricht bedarf es im neuen Schuljahr besonderer, durch ein ärztliches Attest bestätigter Gründe“, sagte der Bildungsdezernent des Städtetags Norbert Brugger. Im vergangenen Schuljahr genügte eine formlose Abmeldung vom Präsenzunterricht durch die Eltern oder durch die volljährigen Schüler selbst. Der Umfang dieser Fälle war aber mit einem Prozent aller Schüle...
Im vergangenen Schuljahr konnten Eltern ihre Kinder wegen Corona einfach zuhause online unterrichten lassen - das ist ab Mitte September nur noch sehr eingeschränkt möglich. "Für die Befreiung vom Präsenzunterricht bedarf es im neuen Schuljahr besonderer, durch ein ärztliches Attest bestätigter Gründe", sagte der Bildungsdezernent des Städtetags Norbert Brugger. Fernunterricht, wenn schwerer Covid-19-Verlauf zu erwarten ist Im vergangenen Schuljahr genügte eine formlose Abmeldung vom Präsenzunterricht durch die Eltern oder durch die volljährigen Schüler sel...