Kaum noch Corona-Eilanträge vor dem BVerfG
Das BVerfG hat fast alle Eilanträge, die sich gegen die Corona-Beschränkungen gerichtet haben, abgearbeitet. Nun stehen die Hauptverfahren an.
Source: lto.de
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Nach Querdenker-Protesten: Linke und AfD gegen Demonstrationsverbot (nd aktuell)
Grüne und Union unterstützen Verbot und Beobachtung durch den Verfassungsschutz 03.08.2021, 07:48 Uhr Lesedauer: 2 Min. Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen laufen die BismarckstraÃße mit einem Schild mit der Aufschrift "Nein zur Impfapartheid nie wieder Faschismus" entlang. Mehrere Demonstrationen der in Berlin blieben am Sonntag verboten, darunter eine Kundgebung der Stuttgarter «Querdenken»-Initiative. Foto: dpa | Fabian Sommer Berlin. Trotz der Ausschreitungen bei den Querdenker-Protesten in Berlin hat sich die Linksfraktion im Bundestag gegen Demonstrationsverbote und eine B...
Source: nd-aktuell.de
Kommentar zur Zukunft der sogenannten „Querdenker"
Die überzeugten „Querdenker“ bezeichnen sich als wahre Demokraten – doch sie verunglimpfen alles, was diese Demokratie trägt. Dies ist auf unzähligen Transparenten und Posts im Internet zu lesen. Deswegen müssen der Staat und die Gesellschaft genau hinschauen, meint unser Autor.
Source: ga.de