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Varoufakis sagt: Die Strommärkte sind vom Staat fabrizierte Scheinmärkte. In Stressphasen wie jetzt mutieren sie zu zerstörerischen Geldmaschinen. Warum der Energiekrieg enden muss und Meinungsfreiheit bedroht ist.
And force to demolish the foundations.
In den beiden Basel hat sich ein überparteiliches Komitee gegen das von Bundesrat und Parlament beschlossene Mediensubventionsgesetz gebildet. Dem regionalen Komitee gehören Exponentinnen und Exponenten aus der Medien- und Verlagsbranche sowie aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft an. Das vom Bundesrat und Parlament verabschiedete Gesetz sieht vor, dass der Bund den Medien neu jährlich 178 Millionen Franken – also 125 Millionen mehr als bisher – zukommen lässt. Profiteure wären in erster Linie die Grossverlage, die selbst im Corona-Jahr 2020 hohe Millionengewinne erwirtschaftet hab...
Am 2. Juni 2019 wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke auf der Terrasse seines Hauses von einem Rechtsextremisten erschossen. Schnell war von einer Zäsur die Rede, denn das war seit Jahrzehnten der erste Mord an einem hochrangigen Regierungsbeamten durch Rechtsextreme. Erreichte der rechte Terror also eine neue Qualität? Oder war das wieder mal nur ein Einzelfall, wie rechter Terror in den Jahren davor immer wieder verharmlost wurde?