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BGH vor Entscheidung zu Markennamen von Fleischprodukten Karlsruhe   BGH vor Entscheidung zu Markennamen von Fleischprodukten 29.07.2021, 01:45 Uhr | dpa Ein Hinweisschild, auf dem der Bundesadler und der Schriftzug Bundesgerichtshof abgebildet ist. Foto: Uli Deck/dpa (Quelle: dpa) Redaktion Stechen bei regionalen Herkunftsbezeichnungen für Lebensmittel und Agrarerzeugnisse EU-Qualitätsregularien deutsches Markenrecht? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich anhand des "Hohenloher Landschweins" und des "Hohenloher Weiderinds" mit dieser Frage befasst. Am heutigen Tag (9.00 Uhr) wollen ...

Detailansicht öffnen (Foto: dpa) Direkt aus dem dpa-Newskanal Karlsruhe (dpa) - Stechen bei regionalen Herkunftsbezeichnungen für Lebensmittel und Agrarerzeugnisse EU-Qualitätsregularien deutsches Markenrecht? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich anhand des "Hohenloher Landschweins" und des "Hohenloher Weiderinds" mit dieser Frage befasst. Am heutigen Tag (9.00 Uhr) wollen die Karlsruher Richter hierzu eine Entscheidung verkünden. Dies kann auch eine Anfrage an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) sein. Nach Einschätzung von Rechtsanwalt Ulrich Hildebrandt, der die Bäuerliche Erzeugerge...

Karlsruhe (dpa) - Stechen bei regionalen Herkunftsbezeichnungen für Lebensmittel und Agrarerzeugnisse EU-Qualitätsregularien deutsches Markenrecht? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich anhand des «Hohenloher Landschweins» und des «Hohenloher Weiderinds» mit dieser Frage befasst. Am heutigen Tag (9.00 Uhr) wollen die Karlsruher Richter hierzu eine Entscheidung verkünden. Dies kann auch eine Anfrage an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) sein. Nach Einschätzung von Rechtsanwalt Ulrich Hildebrandt, der die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall vertritt, hat dies Bedeutung f�...