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Gastkommentar - Die Asfinag-Evaluierung war längst überfällig

Hermann Knoflacher Umwelt- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) lässt nun also neue Projekte der Asfinag evaluieren. Eigentlich hätten mit Rücksicht auf die wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Folgen Evaluierungen bereits bei der Fortschreibung der Konzepte, wie dem Masterplan Verkehr und dem Gesamtverkehrsplan gemacht werden müssen, was nicht erfolgte. Vor allem wäre dabei auch das Bundesstraßengesetz aus dem Jahr 1971 auf seine Zweckmäßigkeit und inhaltliche Verfassungskonformität zu überprüfen gewesen. Hermann Knoflacher ist emeritierter Professor am Institut für Verkehrswissenschaften an der Technischen Universität Wien. - © privat Das Bundesstraßengesetz, das von den Projektbetreibern wie eine Monstranz hochgehalten wird, ist kein Naturgesetz, sondern die schon damals sachlich nicht begründete Auflistung der Wünsche der Bundesländer für die Übernahmen von Landesstraßen in die Bundeskompetenz. Daher wurde in der Folge auch eine pr

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