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Regierung: Schäuble: Bundestag war jederzeit entscheidungsfähig


Regierung: Schäuble: Bundestag war jederzeit entscheidungsfähig
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Schäuble: Bundestag war jederzeit entscheidungsfähig
Wolfgang Schäuble (CDU), Bundestagspräsident, nimmt vor der Regierungsbefragung seine Maske ab. Foto: Michael Kappeler/dpa
Berlin Wie hat sich der Bundestag in der Corona-Krise bewährt? Gut, lautet die Analyse seines Präsidenten Wolfgang Schäuble. Der CDU-Mann verhehlt aber auch eine große Enttäuschung nicht.
Der Bundestag hat sich in der Corona-Pandemie nach Einschätzung seines Präsidenten Wolfgang Schäuble als „sehr krisenfest“ erwiesen.
„Das Parlament war zu jedem Zeitpunkt arbeits- und entscheidungsfähig“, sagte der CDU-Politiker in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur anlässlich der letzten regulären Sitzung in dieser Wahlperiode am Freitag. „Ich habe von Anfang an darauf gedrängt, dass de ....

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Regierung - Schäuble: Bundestag war jederzeit entscheidungsfähig


Regierung - Schäuble: Bundestag war jederzeit entscheidungsfähig
Regierung   Schäuble: Bundestag war jederzeit entscheidungsfähig
25.06.2021, 09:20 Uhr |
dpa
Wolfgang Schäuble (CDU), Bundestagspräsident, nimmt vor der Regierungsbefragung seine Maske ab. Foto: Michael Kappeler/dpa. (Quelle: dpa)
Redaktion
Berlin (dpa) - Der Bundestag hat sich in der Corona-Pandemie nach Einschätzung seines Präsidenten Wolfgang Schäuble als sehr krisenfest erwiesen.
Das Parlament war zu jedem Zeitpunkt arbeits- und entscheidungsfähig , sagte der CDU-Politiker in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur anlässlich der letzten regulären Sitzung in dieser Wahlperiode am Freitag. Ich habe von Anfang an darauf gedrängt, dass der Bundestag auch in Krisenzeiten seine Rolle und seine Verantwortung als das höchste demokratisch legitimierte Organ in unserer Verfassung voll wahrnimmt. In einer solchen Notstandssituation durfte die Demokratie, das Gr ....

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Schäuble: Bundestag war jederzeit entscheidungsfähig - Brennpunkte


Berlin (dpa) - Der Bundestag hat sich in der Corona-Pandemie nach Einschätzung seine Präsidenten Wolfgang Schäuble als «sehr krisenfest» erwiesen.
«Das Parlament war zu jedem Zeitpunkt arbeits- und entscheidungsfähig», sagte der CDU-Politiker in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur anlässlich der letzten regulären Sitzung in dieser Wahlperiode am Freitag. «Ich habe von Anfang an darauf gedrängt, dass der Bundestag auch in Krisenzeiten seine Rolle und seine Verantwortung als das höchste demokratisch legitimierte Organ in unserer Verfassung voll wahrnimmt. In einer solchen Notstandssituation durfte die Demokratie, das Grundgesetz oder das Parlament nicht außer Kraft gesetzt werden.» ....

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