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Die Partei revidiert eine jahrelange Position. Sie lehnt die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr nicht mehr kategorisch ab, wenn sie Soldaten in Einsatzgebieten schützen sollen.
Die Grünen lehnen den Einsatz von Kampfdrohnen nicht mehr kategorisch ab, wenn diese Soldaten der Bundeswehr besser schützen können. Der Beschluss des Parteitags zeigt aber, wie gespalten die Delegierten in der Frage sind.
Die Grünen lehnen die Beschaffung bewaffneter Drohnen zum Schutz von Bundeswehr-Soldaten in Einsatzgebieten nicht mehr kategorisch ab. In einer sehr knappen Abstimmung revidierte der Bundesparteitag damit eine jahrelange Position. Bewaffnete Drohnen könnten Soldaten in gewissen Situationen besser schützen, heißt es nun in der mit 347 gegen 343 Stimmen beschlossenen Formulierung für das Programm zur Bundestagswahl. "Deshalb muss klargemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über diese Beschaffung entsch...
Im Bundestagswahlprogramm 2017 positionierten sich die Grünen noch klar gegen Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Beim Online-Parteitag lehnt die Partei deren Einsatz nun aber nicht mehr kategorisch ab und stimmt für einen Änderungsantrag.
Die Grünen haben auf ihrem Bundesparteitag noch einmal am Wahlprogramm gefeilt. Neu dabei ist etwa die Erhöhung des Hartz-IV-Satzes. Ein Überblick.