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Karlsruher Entscheidung über neue Eilanträge zum EU-Einheitspatent KARLSRUHE (dpa-AFX) - Das europäische Einheitspatent soll Unternehmen Zeit und Geld sparen - aber die Einführung ist seit Jahren blockiert durch Verfassungsbeschwerden in Deutschland. Am Freitag (9.30 Uhr) veröffentlicht das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung über zwei neue Eilanträge. Sie richten sich gegen das vorgesehene Einheitliche Patentgericht, ohne das das System nicht starten kann. Die deutsche Zustimmung ist zwingend erforderlich. Im Februar 2020 hatte Karlsruhe ein erstes Gesetz für nichtig erkl�...

Am Freitag soll die Entscheidung zu zwei neuen Eilanträgen verkündet werden. Foto: Uli Deck/picture alliance/dpa Karlsruhe.Das europäische Einheitspatent soll Unternehmen Zeit und Geld sparen - aber die Einführung ist seit Jahren blockiert durch Verfassungsbeschwerden in Deutschland. Am Freitag (9.30 Uhr) veröffentlicht das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung über zwei neue Eilanträge. Sie richten sich gegen das vorgesehene Einheitliche Patentgericht, ohne das das System nicht starten kann. Die deutsche Zustimmung ist zwingend erforderlich. Bundestag und Bundesrat h...

© [M] IMAGO / STAR-MEDIA /IMAGO / STAR-MEDIA Erneutes Liebes-Aus? Ennesto Monté will mit Danni Büchner "nichts mehr zu tun haben" Aktualisiert am 09. Juli 2021, 09:33 Uhr Vor wenigen Tagen gaben Ennesto Monté und Danni Büchner ihr Liebes-Comeback bekannt. Doch nun scheint schon wieder alles vorbei zu sein. Auf Instagram erklärte Monté: Er wolle mit ihr "nichts mehr zu tun haben". Ennesto Monté und Danni Büchner führen seit längerem eine On-Off-Beziehung. Am 3. Juli veröffentlichte Monté einen Schnappschuss auf Instagram, auf dem ihm Danni einen Kuss auf die Wange drückt. "...

Diskussion Geschwindigkeitsübertretungen, vergessener Blinker, Handy am Steuer oder Missachtung von Verkehrsregeln aufgrund knapper Zeit - nur wenige Österreicherinnen und Österreicher haben noch nie ein beim Autofahren gegen Regeln verstoßen. Eine weiße Weste, was die Befolgung von Verkehrsvorschriften betrifft, haben eigenen Angaben zufolge nur sechs Prozent der Befragten. Frauen (sieben Prozent) stehen Männern (fünf Prozent) in dieser Sache übrigens nicht sonderlich nach. Das kam bei einer Umfrage der Innofact AG im Auftrag von AutoScout24.at unter 500 Lenkern heraus. Auf Autoba...

Kaputte Stühle, damit haben auch verschiedene Schulen in Unterfranken zu kämpfen. Grund dafür ist ein aktueller TikTok-Trend. Auf der Plattform sieht man Schüler verschiedenster Nationen, wie sie mit den Bändern der Corona-Masken Stühle kaputt machen. Im Würzburger Wirsberg-Gymnasium wurden die Eltern per Brief über die Sachbeschädigungen informiert. Auch weitere Gymnasien haben dem BR angesägte Stühle bestätigt. Kunststoffstuhl mit Zeit und Kondition bearbeitet "Wir sind alles andere als amused", sagt Michael Schmitt, der Schulleiter des Deutschhaus-Gymnasiums in Würzburg, im B...