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pocket In zehn Wochen, am 26. September, wählt Oberösterreich einen neuen Landtag. Es ist der erste größere Urnengang seit der Wien-Wahl, dem Obmannwechsel in der FPÖ, der Chat-Affären, Beschuldigungen gegen den Kanzler und der Führungskrise in der SPÖ. Und es ist die erste Wahl, in die Landeshauptmann Thomas Stelzer als Spitzenkandidat geht. 2015 war noch Josef Pühringer angetreten, der mitten in der Flüchtlingskrise gerade noch Platz eins vor der FPÖ retten konnte, mit der die ÖVP seither eine Koalition bildet. KURIER: Herr Landeshauptmann, sind Sie eigentlich froh, dass der U-...

Linksfraktionschef Bartsch: Mit TV-Spots fürs Impfen werben Osnabrück (ots) - "Schulschließungen dürfen sich nicht wiederholen" - Impfpflicht für Lehrerinnen und Lehrer abgelehnt Osnabrück. Die Linken im Bundestag lehnen Schulschließungen und eine Impfpflicht für Lehrkräfte strikt ab und fordern stattdessen eine verstärkte Werbung fürs Impfen. Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Impfkampagne sollte unter anderem auch mit TV-Spots beworben werden." Bartsch appellierte zugleich an die Lehrkräfte, Eigenverantwortung zu übernehmen: "Wir brauche...

Die Bundestagswahl in Zahlen Am 26. September 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt. Welche Zahlen hinter der neuen Aufstellung des Parlaments stehen, sehen Sie im Video. Beschreibung anzeigen Berlin.  Wenige Monate vor der Bundestagswahl verlieren die Grünen an Zuspruch. Dadurch könnten nach der Wahl neue Koalitionen möglich werden. ");} Die Bundestagswahl rückt immer näher Nachdem die Grünen wochenlang einen Höhenflug in den Umfragen hinlegten, liegt die Union wieder deutlich vor ihnen Wie könnte die nächste Regierungskoalition in Deutschland aussehen? Ohne die Grüne...

FDP fordert Stellungnahme des Senats zu Enteignungs-Volksbefragung BERLIN (dpa-AFX) - Berlins FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja wirft dem rot-rot-grünen Senat "Sprachlosigkeit" im Hinblick auf den im Herbst anstehenden Volksbefragung zur Enteignung von Wohnungskonzernen vor. "Der Berliner Senat ist nicht in der Lage, eine gemeinsame Stellungnahme zu den geplanten Massenenteignungen vorzunehmen", sagte Czaja der Deutschen Presse-Agentur. "Diese Sprachlosigkeit macht fassungslos." Der Volksbefragung am 26. September, der parallel zur Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl stattfindet, sei der...

FDP: Stellungnahme des Senats zu Enteignungs-Volksentscheid Berlin   FDP: Stellungnahme des Senats zu Enteignungs-Volksentscheid 14.07.2021, 06:57 Uhr | dpa Sebastian Czaja (FDP) spricht. Foto: Christoph Soeder/dpa/Archivbild (Quelle: dpa) Redaktion Berlins FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja wirft dem rot-rot-grünen Senat "Sprachlosigkeit" im Hinblick auf den im Herbst anstehenden Volksentscheid zur Enteignung von Wohnungskonzernen vor. "Der Berliner Senat ist nicht in der Lage, eine gemeinsame Stellungnahme zu den geplanten Massenenteignungen vorzunehmen", sagte Czaja der Deutschen ...