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"Es ist nicht meine Aufgabe, populär zu sein"

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Kogler verteidigt Regierungsbeteiligung der Grünen | Tiroler Tageszeitung Online

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Bundeskongress: Grüne demonstrieren Geschlossenheit

Demonstrative Geschlossenheit haben die Grünen am Sonntag beim Bundeskongress in Linz gezeigt. Die neuen Mitglieder des grünen Regierungsteams, Andrea Mayer (Kultur) und Wolfgang Mückstein (Gesundheit), wurden einstimmig angenommen. Parteichef Vizekanzler Werner Kogler verteidigte eindringlich die Regierungsbeteiligung gegen interne kritische Stimmen, wonach die Grünen sich zu oft von der ÖVP überfahren ließen. Zu der Debatte, bei der wohl Kritik laut wird, wurden nach Protest nun doch Journalistinnen und Journalisten zugelassen.

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Kogler im Bundeskongress: "Regieren ist nichts für Lulus"

Beim Bundeskongress der Grünen am Sonntag wurden die Neuzugänge Mückstein und Mayer einstimmig akzeptiert. Vizekanzler Kogler verteidigte indes die Entscheidungen der Partei in der Koalition.

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Kogler: "Besser die richtigen regieren"

Bundessprecher Werner Kogler hat am Sonntag mit einer Brandrede die Koalition der Grünen mit der durch Justizermittlungen in Bedrängnis geratenen ÖVP verteidigt.

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Kogler verteidigt Regierungsbeteiligung der Grünen in Brandrede

Bundessprecher Werner Kogler hat mit einer Brandrede die Koalition der Grünen mit der durch Justizermittlungen in Bedrängnis geratenen ÖVP verteidigt.

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Statutenänderung abgelehnt: Grüne gegen Urabstimmung über Parteispitze

Zwölf von 13 Anträgen angenommen
Stoytchevs Angaben zufolge ist das Thema aber wohl weiter nicht vom Tisch. Beim Bundeskongress seien „neue Argumente vorgebracht worden, die nun von der Arbeitsgruppe aufgenommen wurden, um einen neuen Vorschlag zu erarbeiten“.
Abgesehen davon wurden der Grünen-Aussendung zufolge zwölf und damit alle weiteren zur Abstimmung gestandenen Statutenanträge angenommen. So heißt die Grüne Bildungswerkstatt jetzt Bildungsinstitut, das Parteischiedsgericht nicht mehr „Friedensgericht“. Staatssekretäre bzw. -sektretärinnen werden parteiintern als Regierungsmitglieder gewertet und entsprechend in den Gremien berücksichtigt.
Einstimmig akzeptiert wurde der Leitantrag zum Bundeskongress, in dem die Bewältigung der Klimakrise als historischer Auftrag der Grünen bezeichnet wurde. Gefordert wurden neue Wege für Klima, Gesellschaft und Demokratie. Die Generaldebatte dazu – die erst nach Journalistenprotesten öffentlich abgehalten wurde – verlief kurz und weitgehend harmonisch. Kritischste Stimme war Martin Margulies aus Wien, der sich dafür aussprach, die auseinandergehende Schere zwischen Arm und Reich stärker zu berücksichtigen.

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