„Jetzt erst recht!" – DKP wehrt sich gegen „kaltes" Parteiverbot
Der Bundeswahlleiter will der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Klaus Leger, Bundeskassierer der DKP: Der Versuch, unserer Partei den Antritt zur Bundestagswahl 2021 zu verwehren und uns den Parteienstatus zu entziehen, ist politisch motiviert und reiht sich in die Angriffe gegen fortschrittliche Organisationen wie die VVN-BdA und die Tageszeitung „junge Welt“ ei...
Source: linkezeitung.de