von Werner Rügemer - www.nrhz.de Die Kommunistische Partei Chinas hat in, mit und für die ausgebeuteten Massen der Arbeiter und vor allem der Bauern in China einen opfervollen, klugen, schwierigen und schließlich erfolgreichen Kampf geführt. Die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung hat diesen Kampf getragen und unterstützt: Es war die größte freie Volksabstimmung in der Geschichte…
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Diskussion Im Konflikt um den Bau des Lobautunnels hat die Wiener Wirtschaftskammer ein Gutachten erstellen lassen, welches daran zweifelt, dass Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) rechtlich einen Baustopp verordnen darf. Das Gutachten der Anwaltskanzlei KWR Karasek Wietrzyk kommt zu dem Schluss, dass die Ministerin der für den Bau zuständigen Asfinag gar keine derartige Weisung erteilen darf, berichtet der „Kurier“ am Freitag. Das Ministerium wies diese Vorwürfe zurück. Die Juristen argumentieren damit, dass der Asfinag-Vorstand die Gesellschaft „weisungsfrei und unabhängig“ leite. Dass die Republik, in deren Namen Gewessler als Ministerin handelt, die Alleineigentümerin der Asfinag ist, änderte an der Weisungsfreiheit nichts. Die Ministerin könne zwar Wünsche an den Vorstand herantragen oder grundsätzliche Leitlinien vorgeben. Ins operative Geschäft - und darunter fallen die Bauprojekte - dürfe sie sich aber nicht einmischen, so die Meinung der Juri
Die Kommunistische Partei Chinas, die Menschenrechte und das Völkerrecht
Von Werner Rügemer
Die Kommunistische Partei Chinas hat in, mit und für die ausgebeuteten Massen der Arbeiter und vor allem der Bauern in China einen opfervollen, klugen, schwierigen und schließlich erfolgreichen Kampf geführt. Die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung hat diesen Kampf getragen und unterstützt: Es war die größte freie Volksabstimmung in der Geschichte Chinas. Durch den Sieg über die kolonialen, feudalen und kapitalistischen Kräfte und durch die Gründung der Volksrepublik China wurde dann nicht nur eine neue Epoche für China selbst eingeleitet, sondern immer mehr auch für die Menschheit.
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