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August 29, 2021
Um die Impfbereitschaft zu erhöhen, fordert Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock mehr Freiheiten für Geimpfte und Genesene. In Baden-Württemberg und Bayern könnte es bald strengere Regeln für Ungeimpfte geben.
July 12, 2021
Rechtspolitik LADG Baden-Württemberg: Wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, plant die grün-schwarze Landesregierung von Baden-Württemberg ein Landes-Antidiskriminierungsgesetz. Wie die Mo-taz (Benno Stieber) berichtet, versucht Innenminister Thomas Strobl (CDU) dabei den Eindruck zu vermeiden, in Baden-Württemberg könnte es ein Gesetz nach dem Vorbild von Berlin geben, das er selbst früher so scharf kritisiert hatte. Umstritten war in Berlin die Beweislastumkehr in Fällen mutmaßliche...
July 9, 2021
+++ 22:59 WHO: Das Schlimmste steht Afrika noch bevor +++ Angesichts steigender Fallzahlen in Afrika schlägt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Alarm. "Afrika hat gerade die bisher schlimmste Pandemie-Woche hinter sich", sagt Matshidiso Moeti, die Regionaldirektorin der WHO für Afrika. "Aber das Schlimmste steht uns noch bevor, da die dritte Welle der Pandemie auf dem Kontinent immer mehr an Fahrt gewinnt." Die Fallzahlen steigen in Afrika seit Anfang Mai rapide. Allein in der Woche bi...
July 8, 2021
Stuttgart (dpa/lsw) - Wieso tummeln sich Reichsbürger mit den sogenannten Querdenkern und Corona-Leugnern auf den Straßen? Was für eine Bedeutung haben Gruppenchats für die Vernetzung von Rechtsextremisten? Wie hat sich die Pandemie auf den Extremismus im Land ausgewirkt? Heute stellt Innenminister Thomas Strobl (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 vor. Dabei wird er erläutern, wer und was die Sicherheitsbehörden im Südwesten im vergangenen Jahr in Atem gehalten hat. Tro...
July 8, 2021
Wie gefährlich sind die Extremisten im Land? Lesedauer: 2 Min 08.07.2021, 03:10 Deutsche Presse-Agentur Wieso tummeln sich Reichsbürger mit den sogenannten Querdenkern und Corona-Leugnern auf den Straßen? Was für eine Bedeutung haben Gruppenchats für die Vernetzung von Rechtsextremisten? Wie hat sich die Pandemie auf den Extremismus im Land ausgewirkt? Heute stellt Innenminister Thomas Strobl (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 vor. Dabei wird er erläutern, wer und wa...
July 8, 2021
(Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild) Stuttgart (dpa/lsw) - Wieso tummeln sich Reichsbürger mit den sogenannten Querdenkern und Corona-Leugnern auf den StraÃen? Was für eine Bedeutung haben Gruppenchats für die Vernetzung von Rechtsextremisten? Wie hat sich die Pandemie auf den Extremismus im Land ausgewirkt? Heute stellt Innenminister Thomas Strobl (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 vor. Dabei wird er erläutern, wer und was die Sicherheitsbehörden im S...
July 6, 2021
Stuttgart (dpa/lsw) - Die grün-schwarze Landesregierung will den von der Corona-Krise gebeutelten Kommunen in diesem Jahr mit mehr als einer halben Milliarde Euro unter die Arme greifen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montagabend nach der Sitzung der Gemeinsamen Finanzkommission von Land und Kommunen aus Teilnehmerkreisen in Stuttgart. Das Land habe etwa 440 Millionen Euro zugesagt, um coronabedingte Einnahmeausfälle von Städten und Gemeinden abzumildern. Damit sollen zum Beispiel...
July 6, 2021
Land hilft Kommunen mit Corona-Paket: 570 Millionen Euro Rote Zahlen, egal wohin man schaut. Um gestärkt aus der Corona-Krise zu kommen, hilft das Land nun auch wieder den Kommunen. Die hätten sich noch mehr gewünscht. 06.07.2021 Eurobanknoten liegen auf einem Tisch. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Illustration Stuttgart. Die grün-schwarze Landesregierung will den von der Corona-Krise gebeutelten Kommunen in diesem Jahr mit mehr als einer halben Milliarde Euro unter di...