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Prenzlau ·
Der AfD-Politiker Hannes Gnauck ist vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) als Extremist eingestuft worden. Dies bestätigte die Bundeswehr dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb). Gnauck tritt für die AfD bei der Bundestagswahl an – im Wahlkreis 57 (Uckermark-Barnim I) als Direktkandidat, auf der Landesliste auf Platz 5.
Schon im Juni 2020 ist bekannt geworden, dass der MAD den Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Kreistag Uckermark da noch als Fall „Orange” eingestuft hat. Das heißt: fehlende Verfassungstreue, ohne dass eine Bereitschaft zu politischer Gewalt gegeben sein muss. Offenbar haben sich die Erkenntnisse gegen Gnauck nun verdichtet – der Fall wird der Stufe Rot zugeordnet.
Uniformtrageverbot und darf das Kasernengelände nicht betreten
(Foto: Carsten Koall/dpa)
Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) und der Leiter des Verfassungsschutzes, Jörg Müller, stellen am Mittwoch (11.30 Uhr) im Potsdamer Innenministerium den Verfassungsschutzbericht des Landes vor. Inhalt ist unter anderem eine Analyse der Sicherheitsbehörden zur Verbreitung extremistischer Verschwörungstheorien im vergangenen Jahr.
2020 war die märkische AfD vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft worden. Damit kann der Verfassungsschutz nach eigenen Angaben alle nachrichtendienstlichen Mittel einsetzen - entsprechend der Verhältnismäßigkeit. Einen Eilantrag der Partei gegen die Einstufung lehnte das Verfassungsgericht Brandenburg erst im Frühjahr ab und verwies an die die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts.
Brandenburg: Hausärzte müssen 15.000 Corona-Impftermine absagen aerztezeitung.de - get the latest breaking news, showbiz & celebrity photos, sport news & rumours, viral videos and top stories from aerztezeitung.de Daily Mail and Mail on Sunday newspapers.
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