Iran: Wiener Gespräche nicht vor Amtsantritt der neuen Regierung 18.07.2021 06.03 Online seit heute, 6.03 Uhr
Die Gespräche in Wien über das iranische Atomprogramm werden nach Angaben des Iran nicht vor dem Amtsantritt der dortigen neuen Regierung weitergehen. Die Gespräche müssten „warten“, bis die neue Regierung im August im Amt sei, erklärte der Leiter der iranischen Verhandlungsdelegation, Vizeaußenminister Abbas Araqchi, gestern auf Twitter.
Amtsübergabe Anfang August
Bei der Wahl am 18. Juni war der ultrakonservative Geistliche Ebrahim Raisi zum neuen Präsidenten des Islamischen Republik gewählt worden. Er übernimmt das Amt am 5. August von seinem moderaten Vorgänger Hassan Rouhani. Zwei Tage nach der Wahl wurden die Wiener Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 ausgesetzt, ohne dass Termine für ihre Fortsetzung genannt wurden.
Diskussion Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Iran vorgeworfen, sich immer weiter von den Vereinbarungen des Atomabkommens von 2015 zu entfernen. Teheran beabsichtige die Produktion von Uranmetall mit einer Anreicherung von 20 Prozent, teilte IAEA-Chef Rafael Grossi am Dienstag den IAEA-Mitgliedstaaten mit. Deutschland, Frankreich und Großbritannien reagierten mit scharfer Kritik an Teheran. Der Iran habe „keinen glaubwürdigen zivilen Bedarf“ an derlei Uranmetall, erklärten die Außenminister der Länder. Mit seinem Verhalten gefährde Teheran den Erfolg der derzeitigen Atomverhandlungen in Wien. Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) und seine Kollegen aus Frankreich und Großbritannien äußerten angesichts von Grossis Bericht „schwerwiegende Sorgen“. Dass Teheran Schritte in Richtung der Produktion von angereichertem Uranmetall unternommen habe, sei eine „ernsthafte Verletzung der iranischen Verpflichtungen“ unter dem internationalen
IAEA-Chef Grossi attestiert dem Iran neue Verstöße
IAEA wirft Teheran weitere Verstöße gegen Atomabkommen vor
Dienstag, 06. Juli 2021 | 21:55 Uhr
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Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Iran vorgeworfen, sich immer weiter von den Vereinbarungen des Atomabkommens von 2015 zu entfernen. Teheran beabsichtige die Produktion von Uranmetall mit einer Anreicherung von 20 Prozent, teilte IAEA-Chef Rafael Grossi am Dienstag den IAEA-Mitgliedstaaten mit. Deutschland, Frankreich und Großbritannien reagierten mit scharfer Kritik an Teheran.
Der Iran habe “keinen glaubwürdigen zivilen Bedarf” an derlei Uranmetall, erklärten die Außenminister der Länder. Mit seinem Verhalten gefährde Teheran den Erfolg der derzeitigen Atomverhandlungen in Wien.
Die im April aufgenommenen Verhandlungen über einen Neustart des Atomabkommens in Wien waren in den vergangenen Wochen ins Stocken geraten. Unklar ist, wie sich die Wahl des Hardliners Ebrahim Raisi zum iranischen Präsidenten auswirken wird. Raisi übernimmt das Präsidentenamt am 3. August von seinem moderateren Vorgänger Hassan Rouhani. Die Außenminister Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs riefen den Iran auf, „alle Aktivitäten, die gegen das JCPoA verstoßen, ohne Verzögerung einzustellen und zu den Verhandlungen in Wien zurückzukehren“. JCPoA ist die offizielle Bezeichnung für die Wiener Nuklearvereinbarung. „Wir haben mehrfach betont, dass die Zeit auf niemandes Seite ist“, hoben die Minister mit Blick auf die Wiener Gespräche hervor. „Mit seinen jüngsten Schritten gefährdet der Iran trotz des Fortschritts, der in sechs Verhandlungsrunden bisher erzielt wurde, ein erfolgreiches Ende der Wiener Gespräche.“
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