Afghanistan - Abschiebungen für Van der Bellen "fehl am Platz"
Der Bundespräsident erinnert an die Menschenrechtskonvention. ÖVP-Politiker sind weiterhin für Abschiebungen.
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Der Bundespräsident erinnert an die Menschenrechtskonvention. ÖVP-Politiker sind weiterhin für Abschiebungen.
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat Montagabend im ORF-"Sommergespräch" unterstrichen, dass es angesichts der Lage in Afghanistan "faktisch und aus rechtlichen Gründen" keine Abschiebungen mehr in dieses Land stattfinden werden: "Das weiß die ganze Bundesregierung, und das wird so sein." Andere Grüne meldeten sich ebenfalls in diesem Sinne zu Wort.
Im ORF-„Sommergespräch" am Montagabend nahm der Grüne Vizekanzler mitunter auch zur verheerenden Lage in Afghanistan ...
Vertreter der Grünen machen nach der Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban in Afghanistan verstärkt Druck auf das Innenministerium. Abschiebungen in das Land sollen endgültig ausgesetzt werden. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) schlägt indes Abschiebezentren in der Nähe Afghanistans vor.
Martina träumt von einer Karriere hinter Gittern – als Angestellte im Justizvollzug. Im Gefängnis Zürich West geht das.