Afghanistan - Abschiebungen für Van der Bellen "fehl am Platz"
Der Bundespräsident erinnert an die Menschenrechtskonvention. ÖVP-Politiker sind weiterhin für Abschiebungen.
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Der Bundespräsident erinnert an die Menschenrechtskonvention. ÖVP-Politiker sind weiterhin für Abschiebungen.
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat Montagabend im ORF-"Sommergespräch" unterstrichen, dass es angesichts der Lage in Afghanistan "faktisch und aus rechtlichen Gründen" keine Abschiebungen mehr in dieses Land stattfinden werden: "Das weiß die ganze Bundesregierung, und das wird so sein." Andere Grüne meldeten sich ebenfalls in diesem Sinne zu Wort.
Im ORF-„Sommergespräch" am Montagabend nahm der Grüne Vizekanzler mitunter auch zur verheerenden Lage in Afghanistan ...
Vertreter der Grünen machen nach der Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban in Afghanistan verstärkt Druck auf das Innenministerium. Abschiebungen in das Land sollen endgültig ausgesetzt werden. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) schlägt indes Abschiebezentren in der Nähe Afghanistans vor.