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In Polen sollen künftig Firmen aus Übersee keine Mehrheitsbeteiligung an Radio- und Fernsehsendern halten dürfen. Die Gesetzesänderung zielt auf einen regierungskritischen TV-Sender. Im Streit darüber ist das Regierungsbündnis geplatzt. Zudem kommt Kritik aus den USA.
WARSCHAU (dpa-AFX) - Nach der Entlassung des polnischen Vize-Ministerpräsidenten Jaroslaw Gowin ist das nationalkonservative Regierungsbündnis zerbrochen. Der Vorstand von Gowins konservativer Gruppierung
Vize-Ministerpräsident Jaroslaw Gowin wurde entlassen, und das Bündnis zerbrach. Hintergrund ist ein Streit über das Rundfunkgesetz und ein Konjunkturprogramm.
Nach der Entlassung des polnischen Vizeministerpräsidenten Jaroslaw Gowin ist das nationalkonservative Regierungsbündnis zerbrochen. Der Vorstand von Gowins konservativer Gruppierung Porozumenie (Verständigung) beschloss am Mittwoch, das Listenbündnis und die gemeinsame Fraktion mit der Regierungspartei PiS zu verlassen.
Die PiS-Partei hat nun doch eine Mehrheit für das umstrittene Mediengesetz in Polen gefunden: Ihre Koalition ist dennoch am Ende.