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Berliner Polizei: Kein Kooperationsgespräch unter dieser Nummer Pressemitteilung von Querdenken 711 vom 14.07.2021 Die Berliner Polizei hat der Bürgerinitiative Querdenken 711 bis heute weder ein Kooperationsgespräch angeboten noch ein Versammlungsbescheid für die anstehende und bereits im Februar 2021 angezeigte Großdemonstration für Frieden und Freiheit am 01.08.2021 in Berlin erlassen. Am 1. August 2021 jährt sich zum ersten Mal der Tag der Freiheit. Dieser soll, wie bereits im Jahre 2020, mit einer Großdemonstration für die Wiederherstellung unserer Grundrechte began...

Serben waren die ersten Opfer des Völkermordes in Europa Von Ivana Stanojevic (Novosti) Die berechtigte Wut der Kanadier hat kürzlich die Statuen der britischen Königinnen Victoria und Elizabeth II. zerstört. Das dritte entdeckte Massengrab von indigenen Kindern, das die Zahl der Opfer in den neu gefundenen Gräbern auf tausend erhöhte, ließ die Nation aufschrecken. Die Kanadier weigerten sich, den größten Nationalfeiertag zu begehen, schockiert von der eigenen Geschichte, die maßgeblich von der britischen Krone geprägt wurde. Die Einschätzung der Sprecherin des russisc...

Gegen alle repressiven Maßnahmen Von Bundesverband Arbeiterfotografie Der DKP wurde in der zweiten Juli-Woche 2021 vom Bundeswahlausschuss der Parteistatus mit der Begründung nicht fristgerechter Einreichung der Rechenschaftsberichte aberkannt. Diese Maßnahme ist nicht mit den 2015 eingeführten Fristen im neuen Parteiengesetz vereinbar, da dieses Gesetz eine sechsjährige Versäumnis vorsieht. Die Hintergründe und Folgen dieses Rechtsbruches erläutert ein Artikel von Dagmar Henn (1). Die Folgen reichen vom Ausschluss von der Bundestagswahl bis zur Erleichterung eines Parteiv...

Aktuelles Pressemitteilung zur Nichtzulassung der DKP bei der Bundestagswahl: Forderung nach "Frieden mit Russland und China" ist der Regierung ein Dorn im Auge Berlin will Regimekritiker zum Schweigen bringen Von Deutscher Freidenker-Verband Der Deutsche Freidenker-Verband als seit 1881 bestehende parteiunabhängige Weltanschauungsgemeinschaft und Kulturorganisation der sozialistischen Arbeiterbewegung sieht im Kandidaturverbot für Kommunisten in Deutschland eine schwerwiegende Verletzung der Menschenrechte. In Artikel 1 des UN-Zivilpaktes heißt es nämlich: „Alle Völke...

Freiheit für Julian Assange! Von Free Assange Ireland Wir von Free Assange Ireland senden unsere Solidaritätsgrüße an die Versammelten bei den Feierlichkeiten zum 50. Geburtstag von Julian vor dem Belmarsh-Gefängnis. In Irland ist einer der Gründe, warum der Fall von Julian Assange uns so stark berührt, unsere gemeinsame Erfahrung, Ungerechtigkeiten ausgesetzt zu sein, die von einem System aufrechterhalten werden, das sich oft wenig oder gar nicht um den Schutz und die Aufrechterhaltung der Menschenrechte, der demokratischen Freiheiten und sich nicht um Gerechtigkeit für d...