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Dresden/dpa - Die AfD im Sächsischen Landtag plant eine Verfassungsklage für den Fall, dass die neue Corona-Schutzverordnung im Freistaat Nachteile für Ungeimpfte mit sich bringt.
AfD erwägt Verfassungsklage bei Nachteilen für Ungeimpfte | Freie Presse - Sachsen
Die AfD im Landtag plant eine Verfassungsklage für den Fall, dass die neue Corona-Schutzverordnung in Sachsen Nachteile für Ungeimpfte mit sich bringt. AfD-Gesundheitsexperte Frank Schaufel bezieht sich auf einen Beitrag der „Leipziger Volkszeitung“, wonach beim Erreichen bestimmter Grenzwerte Menschen ohne Schutzimpfung der Zutritt etwa zu Restaurants, Diskotheken, Hallenbädern oder Clubs verwehrt bleiben soll. Dies sei nichts anderes als die „Einführung einer Impfpflicht durch die Hintertür“, erklärte Schaufel. Die neue Corona-Schutzverordnung soll in der kommenden Woche vom Ka...