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Demonstrative Geschlossenheit haben die Grünen am Sonntag beim Bundeskongress in Linz gezeigt. Die neuen Mitglieder des grünen Regierungsteams, Andrea Mayer (Kultur) und Wolfgang Mückstein (Gesundheit), wurden einstimmig angenommen. Parteichef Vizekanzler Werner Kogler verteidigte eindringlich die Regierungsbeteiligung gegen interne kritische Stimmen, wonach die Grünen sich zu oft von der ÖVP überfahren ließen. Zu der Debatte, bei der wohl Kritik laut wird, wurden nach Protest nun doch Journalistinnen und Journalisten zugelassen.

Die von Werner Kogler gepushte Statutenänderung zur Urabstimmung über den Parteichef wurde beim Bundeskongress abgele...

Zwölf von 13 Anträgen angenommen Stoytchevs Angaben zufolge ist das Thema aber wohl weiter nicht vom Tisch. Beim Bundeskongress seien „neue Argumente vorgebracht worden, die nun von der Arbeitsgruppe aufgenommen wurden, um einen neuen Vorschlag zu erarbeiten“. Abgesehen davon wurden der Grünen-Aussendung zufolge zwölf und damit alle weiteren zur Abstimmung gestandenen Statutenanträge angenommen. So heißt die Grüne Bildungswerkstatt jetzt Bildungsinstitut, das Parteischiedsgericht nicht mehr „Friedensgericht“. Staatssekretäre bzw. -sektretärinnen werden parteiintern als Regier...