Orbán – richtig verstanden
Künftige Orbánisatoren sollten sich die "7 Gesetze für den Fortbestand des ungarischen Volkes" genauer anschauen
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Künftige Orbánisatoren sollten sich die "7 Gesetze für den Fortbestand des ungarischen Volkes" genauer anschauen
Kann eine Partei, die sich selbst für eine Antikorruptionspartei hält, mit Leuten eine Koalition eingehen, die sie für korrupt, käuflich und bestechlich hält? Wohl kaum. Außer es handelt sich um die Grünen, die all diese Sünden der türkisen Kurz-ÖVP unterstellen. Und dennoch munter mit dieser
Die Grünen arbeiten sich in ihrem Bericht zum Ibiza-U-Ausschuss am Koalitionspartner ÖVP ab.
Der grüne Ibiza-Ausschuss-Bericht fällt vernichtend aus - vor allem für die ÖVP. Diese habe gemeinsam mit der FPÖ versucht, ein "Parallelsystem" zu schaffen, sagt die grüne Ibiza-Aufklärerin Nina Tomaselli.
Die Freiheitlichen haben am Dienstag als erste der fünf Fraktionen ihren Bericht zum Ibiza-Untersuchungsausschuss präsentiert. Betitelt wurde die 150 Seiten umfassende freiheitliche Sicht der Erkenntnisses des parlamentarischen Kontrollinstruments mit Der schwarze Faden. Dementsprechend findet sich auch die ÖVP im Fokus der Betrachtung. Die FPÖ ortet einen tiefen Staat der Volkspartei, beruhend auf einem Netzwerk, das Innen-, Justiz- und Finanzministerium durchzieht.