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Datenschutz und Einwilligung: Richter Malte Engeler schreibt auf netzpolitik.org über das datenschutzrechtliche Problem der Einwilligung. Dass deren Erteilung auch heute noch oft mit Datenschutz gleichgesetzt werde, sei dem Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1983 geschuldet. Das damalige Abstellen auf eine individuelle Entscheidungsmacht über die Benutzung von Daten ignoriere den technischen Wandel der vergangenen 40 Jahre und werde dem strukturellen Ungleichgewicht zwischen datenverarbeitenden Unternehmen und ihren – auf Dienste oftmals schlicht angewiesene...

ROUNDUP: Ab August? - Erweiterte Testpflichten für Urlauber wohl früher vom 28.07.2021, 06:00 Uhr Bild: pixabay.com BERLIN/MÜNCHEN (dpa-AFX) - Urlauber müssen sich bereits ab kommendem Monat auf erweiterte Testpflichten bei der Rückkehr nach Deutschland gefasst machen. Der Bund habe zugesichert, er werde bis zum 1. August alles probieren, um eine einheitliche Testpflicht einzuführen, "nicht nur für Flugreisen sondern auch beispielsweise für alles, was an normalem Autoweg oder Bahnweg kommt", sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstagabend in den ARD-"Tagesthe...

Söder sagte: „Die Regel ist ja relativ einfach, jeder braucht einen Test, der sozusagen wieder anreist, ob er mit dem Auto, der Bahn oder mit dem Flugzeug kommt.“ Er glaube, dass das jetzt verständlicher, klarer und sicherer sei. Derzeit gilt die Testpflicht nur für Menschen, die per Flugzeug nach Deutschland einreisen. Söder: Testpflicht für alle Rückkehrer wohl ab 1. August Söder äußerte sich nicht explizit dazu, wie Geimpfte und Genesene künftig behandelt werden. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte der „Bild“ (Mittwoch) gesagt: „Wer nachweislich geimpft oder ...

Testpflicht für Urlaubsheimkehrer geplant - Zeitpunkt offen Erschienen am 28.07.2021 ✖ Schon gehört? Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Klicken Sie dazu einfach auf das Play-Symbol in einem beliebigen Artikel oder fügen Sie den Beitrag über das Plus-Symbol Ihrer persönlichen Wiedergabeliste hinzu und hören Sie ihn später an. Artikel anhören: Viele Bundesbürger kommen nach und nach aus den Ferien in aller Welt wieder - deswegen sollen Corona-Tests auf breiter Front zur Pflicht werden. Doch wie schnell kommt der zusätzliche Schutz zusta...

© dpa / Moritz Frankenberg/dpa Aktualisiert am 27.07.2021, 22:55 Uhr Urlauber müssen sich auf verpflichtende Tests bei ihrer Rückkehr nach Deutschland einstellen. Bereits zum 1. 8. solle es laut Plänen der Bundesregierung eine Testpflicht geben, sagte CSU-Chef Markus Söder. Dies gelte nicht nur für Flugreisen, sondern auch im Auto- und Zugverkehr für alle Reiserückkehrer. Der Bund plant nach Angaben von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schon ab dem 1. August eine Testpflicht für alle, die nach Deutschland einreisen. "Der Bund hat uns heute zugesichert, er wird das j...