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DGB-Chef fordert 'Social Deal' beim Klimaschutz - Vimarsana News

DGB-Chef fordert 'Social Deal' beim Klimaschutz

DGB-Chef fordert 'Social Deal' beim Klimaschutz BERLIN (dpa-AFX) - DGB-Chef Reiner Hoffmann hat mehr sozialen Ausgleich beim Klimaschutz gefordert. Er sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: "Damit die Transformation ein sozialer Erfolg werden kann, muss aus dem Green Deal auch ein Social Deal werden. Das wäre ein Aufbruch, den wir brauchen." Hoffmann sagte: "Heute sind die einkommensschwächsten Haushalte am stärksten von den klimapolitischen Weichenstellungen betroffen - egal ob man die Kosten für die Heizung oder den Verkehr nimmt. Wir brauchen Alternativen zum Verbrenner, die ...

DGB-Chef fordert „Social Deal" beim Klimaschutz | Kölnische Rundschau - Vimarsana News

DGB-Chef fordert „Social Deal" beim Klimaschutz | Kölnische Rundschau

Berlin - DGB-Chef Reiner Hoffmann hat mehr sozialen Ausgleich beim Klimaschutz gefordert. Er sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: „Damit die Transformation ein sozialer Erfolg werden kann, muss aus dem Green Deal auch ein Social Deal werden. Das wäre ein Aufbruch, den wir brauchen.” Hoffmann sagte: „Heute sind die einkommensschwächsten Haushalte am stärksten von den klimapolitischen Weichenstellungen betroffen - egal ob man die Kosten für die Heizung oder den Verkehr nimmt. Wir brauchen Alternativen zum Verbrenner, die für die Menschen auch bezahlbar sin...

DGB-Chef fordert „Social Deal" beim Klimaschutz - Ostfriesen-Zeitung - Vimarsana News

DGB-Chef fordert „Social Deal" beim Klimaschutz - Ostfriesen-Zeitung

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Berliner Migrationsrat über Wahlrecht: "Der Ausschluss der Menschen von politischer Teilhabe ist eine Schande" - Vimarsana News

Berliner Migrationsrat über Wahlrecht: "Der Ausschluss der Menschen von politischer Teilhabe ist eine Schande"

Von Dominik Ritter-Wurnig Würden Sie sagen, alle Menschen mit Wohnsitz in Berlin sollten automatisch wahlberechtigt sein? Bei Leuten, die aus dem Ausland zugezogen sind, würde ich sagen, dass nach einer bestimmten Aufenthaltsdauer, wenn der Lebensmittelpunkt in Berlin ist, die Leute natürlich wahlberechtigt sein sollen - und zwar nicht nur bei Wahlen, sondern auch bei den Instrumenten der direkten Demokratie. Rechtlich ist das aber noch immer an die Staatsbürgerschaft gekoppelt. Vor dem Jahr 2000 hat die Nationalität der Eltern darüber entschieden, welche Staatsangehörigkeit ein Kind b...

Source: rbb24.de
BGH klärt: Dürfen Vermieter dauerhaft Kabelgebühren umlegen? - Vimarsana News

BGH klärt: Dürfen Vermieter dauerhaft Kabelgebühren umlegen?

BGH klärt: Dürfen Vermieter dauerhaft Kabelgebühren umlegen? KARLSRUHE (dpa-AFX) - Der Bundesgerichtshof (BGH) klärt am Donnerstag (9.00 Uhr), ob Vermieter dauerhaft Kabelgebühren auf ihre Mieter umlegen dürfen. Hintergrund ist das sogenannte Nebenkostenprivileg. Es bedeutet, dass in einem Mehrfamilienhaus die Gebühren für einen gemeinsamen Kabelanschluss über die Nebenkosten auf alle verteilt werden dürfen - solange der Mietvertrag läuft. Mieterinnen und Mieter müssen also für den Anschluss zahlen, auch wenn sie ihn gar nicht nutzen. Die Wettbewerbszentrale sieht Anbieter alter...