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© Bild: News/Matt Observe Der grüne Vizekanzler Werner Kogler über ÖVP-Chats, Nervosität beim Regierungspartner, Erfolge seiner Partei in der Koalition und (un)mögliche Neuwahlen. Wen würde der Anstand 2021 wählen? Ich kann die Grünen empfehlen. Die Grünen haben das bei der Wahl 2019 plakatiert. Heute wird dieser Slogan von der Opposition zitiert, wenn die Grünen im Parlament aus Koalitionsräson gegen ihre eigenen Werte stimmen. Seit die Grünen Verantwortung im Justizministerium übernommen haben, sieht man, dass es überhaupt kein Rütteln an der Unabhängigkeit der Justiz gibt....

Erfurt hat eine lange Gartenbautradition und nennt sich gern Blumenstadt. Daran knüpft die Bundesgartenschau an. Sie hat jetzt eine weitere Attraktion.

Foto: Samuel Günter In der Gemeinde Wilderswil gingen 1161 Stimmrechtsausweise ein, was einer Beteiligung von 62,62 Prozent entspricht. Dies teilt die Gemeinde mit. Mit 953 Ja- zu 63 Nein-Stimmen wurde die Jahresrechnung 2020 mit einem Ertragsüberschuss von 98’715.58 Franken im Gesamthaushalt angenommen. Ebenso die Investitionsrechnung mit Nettoinvestitionen von knapp 7,2 Millionen Franken. Der Verkauf des alten Werkhofs war etwas umstrittener, wurde aber trotzdem klar angenommen: 644 Ja- zu 368 Nein-Stimmen erteilen dem Gemeinderat die Kompetenz, die Liegenschaft am Feldgässli 3 für 1...

Krankenversicherung: Kritik an späten Rückzahlungen Die Rückzahlung von eingereichten Wahlarztrechnungen müsse in Salzburg schneller gehen, fordern die NEOS. Bundesweit gebe es große Unterschiede bei den Landesstellen der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK). Das System müsse dringend einheitlicher und insgesamt schneller werden. 13.06.2021 12.29 Online seit heute, 12.29 Uhr Wer seine Wahlarztrechnung bei der ÖGK in Salzburg einreicht, der bekommt den Kassenanteil im Schnitt nach 13 Tagen zurückgezahlt. Das geht aus der Antwort auf eine NEOS-Anfrage ...

Der Staat stabilisierte in der Coronakrise mit Milliardenhilfen die Wirtschaft. Wann endet die Unterstützung? Erstmal nicht, heißt es nun aus der Politik. Alle aktuellen Corona-News im Überblick.