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Diskussion
Einen eigenen Bericht zu Asylverfahren „unter besonderer Berücksichtigung der Aspekte des Kindeswohls“ legte am Dienstag der mit Juristen besetzte Beirat des Innenministeriums vor. Vereinzelt werden Forderungen der Kindeswohlkommission geteilt, zum Teil kommt man aber zu anderen Schlüssen und Gewichtungen. Justizministerin Alma Zadic (Grüne)will die Ansätze der Kindeswohlkommission in ihrem eigenen Bereich „zügig angehen“.
Der Beirat des Innenministeriums, bestehend aus den Jus-Professoren Walter Obwexer (Uni Innsbruck), Katharina Pabel (Wirtschaftsuniversität) und Andreas Wimmer (Uni Linz) unter Mitwirkung des emeritierten Zivilrechtlers Helmut Koziol, analysierte die gegenwärtige Rechtslage und gewichtet etwa das Thema Kindeswohl anders als die Kommission. So habe das Kindeswohl in Asylverfahren zwar „herausragenden Stellenwert“, aber auch „keine absolute Wirkung“. Einen gesonderten völkerrechtlichen, internationalen Schutz auslösen ....

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