Coronavirus-Liveticker: +++ 18:29 Im Wiener Stephansdom wird geimpft - auch während der Messe +++
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Zugsicherungssystem: 340 Streckenkilometer in Deutschland haben ETCS
Die Bundesregierung hat der Linken Auskunft über den Stand der Ausrüstung mit dem Zugsicherungssystem gegeben. Die Linken sind skeptisch.
Source: heise.de
Mecklenburg-Vorpommern: "Nordkreuz": Bundesregierung geht von Weiterbestehen aus
Aktuelle Nachrichten aus Mecklenburg-Vorpommern
Source: n-tv.de
Rheinland-Pfalz & Saarland: Zahl der Kleinen Waffenscheine im Land deutlich gestiegen
Aktuelle Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Saarland
Source: n-tv.de
Bankkunden können auf Rückerstattung von Gebühren hoffen ()
24.07.21 07:38 Ende April hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass Geldhäuser bei Änderungen von allgemeinen Geschäftsbedingungen die Zustimmung ihrer Kunden einholen müssen. Die bisher üblichen Klauseln, die von stillschweigender Zustimmung ausgehen, sind damit hinfällig. Das bekräftigte nun auch die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler. So heißt es in der Antwort wörtlich: „Die auf Grundlage dieser Klauseln in die Vertr...
Source: aktiencheck.de