Stay updated with breaking news from Restriction has. Get real-time updates on events, politics, business, and more. Visit us for reliable news and exclusive interviews.
iPhone 13 Pro: ProRes-Videos in 4K brauchen mindestens 256 GB Speicher apfellike.com - get the latest breaking news, showbiz & celebrity photos, sport news & rumours, viral videos and top stories from apfellike.com Daily Mail and Mail on Sunday newspapers.
По улицам Парижа теперь можно ездить только на скорости 30 километров в час bfm.ru - get the latest breaking news, showbiz & celebrity photos, sport news & rumours, viral videos and top stories from bfm.ru Daily Mail and Mail on Sunday newspapers.
Военные США открыли огонь по афганцам в день теракта в Кабуле - Коц ytro.news - get the latest breaking news, showbiz & celebrity photos, sport news & rumours, viral videos and top stories from ytro.news Daily Mail and Mail on Sunday newspapers.
Diskussion Der Verfassungsgerichtshof hat mehrere Entscheidungen über Beschwerden im Zusammenhang mit den Corona-Regelungen getroffen. In den meisten Fällen wurden die Anträge zurückgewiesen oder es wurde die beklagte Maßnahme für gerechtfertigt befunden. Stattgegeben hat der VfGH einer Beschwerde über die Corona-Beschränkungen bei Begräbnissen. Die Beschränkung auf 50 Teilnehmer war unverhältnismäßig, befanden die Höchstrichter. Auswirkungen hat diese Entscheidung freilich keine mehr. Die zweite Covid-Notmaßnahmenverordnung, in der diese - nun für verfassungswidrig erklärte - Bestimmung enthalten war, ist längst nicht mehr in Kraft. Eine Oberösterreicherin - sie konnte am Begräbnis ihrer Tante nicht teilnehmen - hatte Teile der Verordnung angefochten, die ab 26. Dezember 2020 für einige Wochen in Kraft gewesen war. Die Beschränkung war, so der VfGH, bei gesamthafter Betrachtung unverhältnismäßig: Zwar verfolgte die Maßnahme legitime Ziele und ....